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   VG Berlin, 22.09.2021 - 13 K 728.17   

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VG Berlin, 22.09.2021 - 13 K 728.17 (https://dejure.org/2021,41458)
VG Berlin, Entscheidung vom 22.09.2021 - 13 K 728.17 (https://dejure.org/2021,41458)
VG Berlin, Entscheidung vom 22. September 2021 - 13 K 728.17 (https://dejure.org/2021,41458)
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Volltextveröffentlichungen (2)

Kurzfassungen/Presse (2)

  • berlin.de (Pressemitteilung)

    Baugenehmigungen für Flüchtlingsheim in Wannsee durch Zeitablauf erloschen

  • tp-presseagentur.de (Kurzinformation)

    Baugenehmigungen für Flüchtlingsheim in Wannsee durch Zeitablauf erloschen

 
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Wird zitiert von ... (5)Neu Zitiert selbst (7)

  • VG Berlin, 17.09.2020 - 13 L 78.18

    Nachbarstreit um Umnutzung einer Lungenklinik in eine Gemeinschaftsunterkunft für …

    Auszug aus VG Berlin, 22.09.2021 - 13 K 728.17
    Gegen die Bescheide haben die Kläger am 22. Dezember 2017 hiesige Klage erhoben (Az. VG 13 K 728.17) und am 6. März 2018 einen Antrag auf vorläufigen Rechtschutz gestellt, der mit Beschluss der Kammer vom 17. September 2020 zurückgewiesen wurde (VG 13 L 78.18).

    Die Kammer hat die Örtlichkeiten im Verfahren des vorläufigen Rechtsschutzes in Augenschein genommen; wegen des Ergebnisses der Beweisaufnahme wird auf die Sitzungsniederschrift vom 17. September 2020 im Verfahren VG 13 L 78.18 verwiesen.

    Wegen der weiteren Einzelheiten des Sach- und Streitstandes wird auf die Streitakte sowie auf die Verwaltungsvorgänge des Beklagten (6 Ordner) sowie auf die Streitakten in den Verfahren VG 13 L 78.18, OVG 10 S 71/20 und VG 13 K 45.16 inklusive Beiakten (3 Ordner) Bezug genommen.

  • VG Berlin, 29.06.2018 - 24 L 181.18

    Fledermäuse verhindern vorläufig Flüchtlingsunterkunft

    Auszug aus VG Berlin, 22.09.2021 - 13 K 728.17
    Mit Beschluss der 24. Kammer des Verwaltungsgerichts Berlin vom 29. Juni 2018 (VG 24 L 181.18), aufrecht erhalten durch Beschluss der 24. Kammer vom 12. August 2020 (VG 24 L 101/20), wurde dem Beklagten, vertreten durch das Bezirksamt Steglitz-Zehlendorf, aufgegeben, der Beigeladenen zu untersagen, weitere Baumaßnahmen an den Häusern D und E und den Schwesternwohnheimen durchführen zu lassen, da an den verlassenen Gebäuden teilweise Fortpflanzungs- und Ruhestätten der naturschutzrechtlich besonders geschützten Fledermäuse entdeckt wurden.

    Dies habe auch die 24. Kammer im Verfahren VG 24 L 181.18 durch Beschluss vom 29. Juni 2018 festgestellt.

  • OVG Nordrhein-Westfalen, 17.07.2013 - 7 A 1896/12

    Geltungsdauer einer Baugenehmigung zur Aufstockung eines Hochhauses um drei …

    Auszug aus VG Berlin, 22.09.2021 - 13 K 728.17
    Insbesondere ist der Ablauf der Frist für die Geltung einer Baugenehmigung dann gehemmt, wenn dem Bauherrn aufgrund eines erfolgten oder drohenden hoheitlichen Eingriffs die Ausnutzung der Baugenehmigung nicht möglich oder zumutbar ist (OVG Münster, Urteil vom 17. Juli 2013 - 7 A 1896/12 - BauR 2013, 1849).
     
  • VG Berlin, 16.12.2019 - 19 K 285.18

    Nachbarrechtsbehelf gegen einen Bauvorbescheid; Errichtung eines mehrstöckigen …

    Auszug aus VG Berlin, 22.09.2021 - 13 K 728.17
    Soweit teilweise Gegenteiliges angenommen wird (VG Berlin, Urteil vom 16. Dezember 2019, VG 19 K 285.18, juris Rn. 30f;… OVG HH, B. v. 29.10.2014 - 2 Bs 179.14 - juris Rn. 8 f.;… OVG NRW, Urt. v. 107.07.2013 - 7 A 1896.12 - juris Rn. 62 ff.;… VGH Bay, B. v. 10.04.2006 - 1 ZB 04.3506 - juris Rn. 9;… VGH BW, Urt. v. 25.03.1999 - 8 S 218.99 - juris Rn. 19), weil es dem Bauherrn auch im Hinblick auf § 50 VwVfG unzumutbar sei, die Baugenehmigung auszunutzen, findet sich für diese Annahme kein dogmatischer Ansatzpunkt in der Bauordnung.
  • VGH Bayern, 10.04.2006 - 1 ZB 04.3506

    Berufungszulassung (abgelehnt); baurechtliche Nachbarklage; Erlöschen der …

    Auszug aus VG Berlin, 22.09.2021 - 13 K 728.17
    Soweit teilweise Gegenteiliges angenommen wird (VG Berlin…, Urteil vom 16. Dezember 2019, VG 19 K 285.18, juris Rn. 30f;… OVG HH, B. v. 29.10.2014 - 2 Bs 179.14 - juris Rn. 8 f.;… OVG NRW, Urt. v. 107.07.2013 - 7 A 1896.12 - juris Rn. 62 ff.; VGH Bay, B. v. 10.04.2006 - 1 ZB 04.3506 - juris Rn. 9;… VGH BW, Urt. v. 25.03.1999 - 8 S 218.99 - juris Rn. 19), weil es dem Bauherrn auch im Hinblick auf § 50 VwVfG unzumutbar sei, die Baugenehmigung auszunutzen, findet sich für diese Annahme kein dogmatischer Ansatzpunkt in der Bauordnung.
  • BVerwG, 22.02.1991 - 4 CB 6.91

    Wann erlischt eine Baugenehmigung?

    Auszug aus VG Berlin, 22.09.2021 - 13 K 728.17
    Andererseits besteht ein berechtigtes öffentliches Interesse daran, nach einer angemessenen Zeit die Übereinstimmung von nicht zu Ende geführten Vorhaben mit den bauplanungsrechtlichen Zulässigkeitsanforderungen erneut zu prüfen (BVerwG, Beschluss vom 22. Februar 1991 - 4 CB 6/91 -, Rn. 17, juris).
  • VG Berlin, 21.11.2019 - 13 K 451.16

    Geltungsdauer der Baugenehmigung bei Nachbarwiderspruch

    Auszug aus VG Berlin, 22.09.2021 - 13 K 728.17
    Der bisherigen Rechtsprechung der 13. Kammer (VG 13 K 451.16) sei entgegenzuhalten, dass mittlerweile keine Regelungslücke mehr existiere, da der Entwurf des Sechsten Änderungsgesetzes der Berliner Bauordnung einen neuen Satz in § 73 Abs. 1 BauO Bln vorsehe, wonach ausdrücklich geregelt werde, dass die Einlegung eines Rechtsbehelfs durch einen Dritten den Lauf der Fristen hemmt.
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